Wie ist die Haushaltslage in der Landeshauptstadt Potsdam 2011?
Eröffnungsbilanz:
Die Landeshauptstadt Potsdam arbeitet seit 2007 nach den Grundsätzen der „Doppik" (der doppelten Buchführung). Die Stadt war daher gesetzlich verpflichtet, zum 1. Januar 2007 eine Eröffnungsbilanz aufzustellen. Erstmalig wurde damit das Vermögen der Stadt beziffert. Die Eröffnungsbilanz weist demnach eine Summe von 1.056,4 Mio. Euro aus.
2007 - 2008:
Die Landeshauptstadt Potsdam hat an dem allgemeinen Hoch in 2007 und 2008 der Kommunen in Deutschland partizipiert. Für 2007 konnte der erste doppische Jahresabschluss mit einem Überschuss von 4,2 Mio. Euro vorgelegt werden. Der Jahresabschluss 2008 schließt - nach erfolgter Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt - mit einem Überschuss von 26,5 Mio. Euro ab. Dieser resultiert im Wesentlichen aus einem positiven Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit.
2009 - 2010:
Für 2009 und 2010 ist es offenkundig, dass - u.a. aufgrund der positiven Entwicklung der Steuereinnahmen - die Fehlbeträge nicht in der geplanten Höhe ausfallen werden. Für 2009 wird mit einem ähnlichen Überschuss wie 2007 gerechnet. Die Prognose für 2010 geht von einer deutlichen Verminderung des geplanten Fehlbetrages aus. Beide Abschlüsse werden damit deutlich besser sein, als die jeweiligen Planungen. Diese waren sowohl von Prognosen zu Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftkrise als auch von den Herausforderungen an eine wachsende Stadt geprägt.
2011 bis 2014:
Die zu erwartenden Rechnungsergebnisse aus 2009 und 2010 dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung immer noch mit einem auflaufenden Fehlbetrag von rund 50 Mio. Euro bis 2014 gerechnet werden muss. Dieser begründet sich aus u.a. steigenden Ausgaben für Sozialaufwendungen (wie z.B. dem Wohngeld oder der Grundsicherung).
Ausblick:
Trotz der in 2007 und 2008 positiv abschließenden Haushalte und den damit gebildeten Rücklagen ist eine Darstellung des Haushaltsausgleichs im Zeitraum von 2011 bis 2014 weiterhin nicht möglich. Aus diesem Grund muss Potsdam für 2012 zusätzlich zur Haushaltsplanung ein „Haushaltssicherungskonzept" vorlegen. Darin soll beschrieben werden, wie die Stadt ihre Finanzsituation verbessert.
Die Landeshauptstadt Potsdam arbeitet seit 2007 nach den Grundsätzen der „Doppik" (der doppelten Buchführung). Die Stadt war daher gesetzlich verpflichtet, zum 1. Januar 2007 eine Eröffnungsbilanz aufzustellen. Erstmalig wurde damit das Vermögen der Stadt beziffert. Die Eröffnungsbilanz weist demnach eine Summe von 1.056,4 Mio. Euro aus.
2007 - 2008:
Die Landeshauptstadt Potsdam hat an dem allgemeinen Hoch in 2007 und 2008 der Kommunen in Deutschland partizipiert. Für 2007 konnte der erste doppische Jahresabschluss mit einem Überschuss von 4,2 Mio. Euro vorgelegt werden. Der Jahresabschluss 2008 schließt - nach erfolgter Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt - mit einem Überschuss von 26,5 Mio. Euro ab. Dieser resultiert im Wesentlichen aus einem positiven Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit.
2009 - 2010:
Für 2009 und 2010 ist es offenkundig, dass - u.a. aufgrund der positiven Entwicklung der Steuereinnahmen - die Fehlbeträge nicht in der geplanten Höhe ausfallen werden. Für 2009 wird mit einem ähnlichen Überschuss wie 2007 gerechnet. Die Prognose für 2010 geht von einer deutlichen Verminderung des geplanten Fehlbetrages aus. Beide Abschlüsse werden damit deutlich besser sein, als die jeweiligen Planungen. Diese waren sowohl von Prognosen zu Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftkrise als auch von den Herausforderungen an eine wachsende Stadt geprägt.
2011 bis 2014:
Die zu erwartenden Rechnungsergebnisse aus 2009 und 2010 dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung immer noch mit einem auflaufenden Fehlbetrag von rund 50 Mio. Euro bis 2014 gerechnet werden muss. Dieser begründet sich aus u.a. steigenden Ausgaben für Sozialaufwendungen (wie z.B. dem Wohngeld oder der Grundsicherung).
Ausblick:
Trotz der in 2007 und 2008 positiv abschließenden Haushalte und den damit gebildeten Rücklagen ist eine Darstellung des Haushaltsausgleichs im Zeitraum von 2011 bis 2014 weiterhin nicht möglich. Aus diesem Grund muss Potsdam für 2012 zusätzlich zur Haushaltsplanung ein „Haushaltssicherungskonzept" vorlegen. Darin soll beschrieben werden, wie die Stadt ihre Finanzsituation verbessert.