Wie wird der Haushaltsplan aufgestellt und wer bestimmt, was in ihm steht?

Haushaltsplan Potsdam (Grafik: Maria-Pfeiffer.de)
Haushaltsplan Potsdam (Grafik: Maria-Pfeiffer.de)
Haushaltsplan Potsdam (Grafik: Maria-Pfeiffer.de)

Die Haushaltsplanung beginnt in der Regel im Frühjahr für das nächste oder auch die nächsten zwei Jahre. Um für die Zukunft gut planen zu können, wurde in Potsdam für die Jahre 2023 und 2024 ein Doppelhaushalt erarbeitet.

Die Haushaltsplanung erfolgt stets auf dieselbe Weise:

1. Bedarfsplanung
Alle Fachbereiche der Stadtverwaltung sagen der Kämmerei, welche Einnahmen sie im nächsten Jahr erwarten und welche Ausgaben für die anstehenden Aufgaben und Projekte notwendig sind. Dabei muss alles bedacht werden: vom Bleistift bis zur Großinvestition.

2. Planentwurf
Der Kämmerer und die Finanzverwaltung fassen alle Zahlen zusammen und achten darauf, dass der Haushaltsplan ausgeglichen ist. Kann das nicht erzielt werden, muss die Stadt zusätzlich ein „Haushaltssicherungskonzept“ vorlegen. Darin sind Maßnahmen benannt, wie der finanzielle Ausgleich langfristig wieder erzielt wird.

3. Bürgerhaushalt

Die Einwohnerinnen und Einwohner Potsdams werden im Rahmen des Bürgerhaushalts beteiligt. Sie können eigene Vorschläge machen. Als Ergebnis wird eine Liste mit den 20 wichtigsten Ideen ermittelt und den Stadtverordneten zur Entscheidung übergeben. Die wichtigsten Termine für dieses Mitsprache-Angebot finden Sie hier.

4. Diskussion und Beschluss
Parallel dazu legen Oberbürgermeister und Kämmerer ihren Haushaltsplanentwurf vor. Die Stadtverordneten können Gelder umschichten, streichen oder hinzufügen. Am Ende entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

5. Inkrafttreten und Wirksamkeit
Nach dem Beschluss erfolgt die öffentliche Bekanntmachung. Ab diesem Zeitpunkt ist die Haushaltssatzung verbindlich.