(Information veröffentlicht am 29.1.2020)

Strategische Eckwerte für Potsdams Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen

Rathaus Potsdam, nah (Foto: Landeshauptstadt Potsdam/ Frank Daenzer)
Rathaus Potsdam, nah (Foto: Landeshauptstadt Potsdam/ Frank Daenzer)
Rathaus Potsdam, nah (Foto: Landeshauptstadt Potsdam/ Frank Daenzer)

Am 29. Januar 2020 hat Potsdams Stadtverordnetenversammlung die strategischen Eckwerte für den Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen. Damit werden die Zuschüsse für die einzelnen Geschäftsbereiche sowie die Gesamtausgaben der Landeshauptstadt für den nächsten Doppelhaushalt bestimmt.

„Unser Ziel ist es, in den nächsten Jahren mehr Mittel für den öffentlichen Nahverkehr, für den Ausbau der Radwege, für moderne Schulen, den Klimaschutz und die Attraktivität der Landeshauptstadt als Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen“, sagte Oberbürgermeister Mike Schubert bei der Einbringung. Insgesamt erreicht der kommende Haushalt nach bisherigen Planungen ein Volumen von etwa 750 Millionen Euro. Zudem wird derzeit geplant, jährlich 40 Millionen Euro investive Eigenmittel zur Verfügung zu stellen. Damit verdoppelt sich die Summe gegenüber der bisherigen mittelfristigen Planung.

Die strategischen Eckwerte des Doppelhaushaltes für die Jahre 2020/2021 sowie die mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt Potsdam hatten Oberbürgermeister Mike Schubert sowie Bürgermeister und Kämmerer, Burkhard Exner, bereits Ende Oktober 2019 vorgestellt. Der Vorschlag wurde unter anderem auf einem Strategietag mit den Fraktionsvorsitzenden und in Fachausschüssen der Landeshauptstadt Potsdam beraten.