Haushaltshilfen willkommen…

Frank Daenzer (Foto: LHP / K. Friedrich)
Frank Daenzer (Foto: LHP / K. Friedrich)
Frank Daenzer (Foto: LHP / K. Friedrich)

Frank Daenzer ist Ansprechpartner bei Fragen rund um den Potsdamer Bürgerhaushalt. Im Gespräch gibt er Auskunft über Erfahrungen der Vorjahre und erläutert die Grundlagen zur Weiterentwicklung des Verfahrens.
 

„Das bisschen Haushalt macht sich von allein…", so lautet ein Schlagertitel aus den 70ern. Doch in Potsdam wird der Stadthaushalt schon lange nicht mehr allein vom Kämmerer und den Stadtverordneten gemacht. Im Vorfeld können alle Potsdamerinnen und Potsdamer aktiv mitreden.

Beim Bürgerhaushalt sind kreative Vorschläge, Wünsche und Ideen gefragt, an welcher Stelle mehr Geld bereitgestellt werden sollte und in welchen Bereichen gespart oder finanzielle Mittel anders eingesetzt werden können. Im Internet, per Brief oder Telefon, bei Stadtteilfesten und an zentralen Orten können Ideen und Vorschläge eingereicht werden. Dort treffen Interessierte dann Frank Daenzer. Er notiert die Hinweise und berät persönlich. „Vor Ort nimmt Potsdams Bürgerhaushalt auch schon mal die Funktion eines ‚Kummerkastens‘ ein", resümiert der Rathausmitarbeiter. „Aber selbst wenn ich nicht sofort weiter helfen kann, versuche ich Kontakte herzustellen und richtige Ansprechpartner zu vermitteln. Das hilft vielen schon. Manchmal hakt es aber auch nur bei der Formulierung. Dann kann ich direkt helfen."

Unter den vielen Vorschlägen, die in den vergangenen Jahren eingereicht wurden, war mitunter die eine oder andere ungewöhnliche Idee, erinnert sich Frank Daenzer. Der Vorschlag zur Bewerbung Potsdams zur Ausrichtung der Olympischen Spiele oder die Forderung, dass alle Verwaltungsmitarbeiter historische Dienstkleidung tragen sollten, sind nur zwei Beispiele. „Ein Team aus Verwaltung und Bürgerschaft nimmt eine erste redaktionelle Sichtung vor", erläutert er. „Dabei geht es aber nicht darum, unbequeme Vorschläge auszusortieren. Hier wird geschaut, ob die Verwaltung zuständig ist und ob mit einem Beschluss der Stadtverordneten überhaupt eine Veränderung herbeigeführt werden kann."

Unterschiedliche Bürgerideen konnten in den letzten Jahren umgesetzt werden. So wurden die Sanierung des Kulturhauses Babelsberg und der Potsdamer Straße realisiert. Auch der Bau und die Sanierung von Sportplätzen im Norden und in Babelsberg waren Vorschläge von Bürgern. „Viele Beispiele zeigen, was der Bürgerhaushalt bereits erreicht hat. In den letzten Jahren stellte sich aber auch heraus, dass eine kurz-fristige Umsetzung aller Ideen kaum möglich ist", stellt Daenzer fest. „Einige Vorschläge mussten lange auf ihre Erfüllung warten oder wurden aus Kostengründen abgelehnt." Er ergänzt jedoch: „Um so schöner ist es, wenn engagierte Potsdamerinnen und Potsdamer erfolgreich sind und ihre Wünsche erfüllt werden." Deswegen ermutigt er auch alle Interessierten, kreative Ideen einzubringen und selbst für diese zu werben.

„Erfolgreich ist Potsdams Bürgerhaushalt aber auch schon dann, wenn Gespräche vermittelt und neue Kontakte hergestellt werden." Wichtig ist Frank Daenzer zudem, dass der Dialog auf Augenhöhe stattfindet. „Häufig wird mir gesagt ‚die machen doch sowieso, was sie wollen‘. Dann empfehle ich gerne, sich in andere Personen hin-einzuversetzen und zu fragen, wie man selbst an ihrer Stelle agieren würde. Dieser Perspektivwechsel hilft vielen und regt an." Er ergänzt: „Natürlich ist Potsdams Bürgerhaushalt kein Wunschkonzert. Wer Ideen für zusätzliche Ausgaben hat, darf sich auch fragen lassen, wie das zu finanzieren ist. Gerade hier wird es spannend."

Ab dem Jahr 2020 wird es in Potsdam zudem Bürger-Budgets geben. „Das neue Verfahren soll kleineren Projekten zur Umsetzung verhelfen, die sonst keine Chance hätten", erläutert Frank Daenzer und sagt weiter: „Das heißt aber nicht, dass wir uns von dem bisherigen Prozedere verabschieden. Die neuen stadtteilbezogenen Budgets sind alle zwei Jahre, im Wechsel mit dem gesamtstädtischen Bürgerhaushalt, geplant." Die Organisation werden Partner vor Ort übernehmen, so die Grund- idee. Was umgesetzt wird, darüber entscheidet aber die Einwohnerschaft selbst: Entweder per Abstimmung oder in einer Bürgerjury. Realisiert werden die am besten bewerteten Vorschläge.

Frank Daenzer blickt neugierig auf den nächsten Bürgerhaushalt und sagt: „Ich bin gespannt, welche Themen in diesem Jahr wichtig sind."