Grundlage: Potsdam auf dem Weg zur Bürgerkommune

Gemäß Beschluss der StVV vom 5. Mai 2004 (DS 04/SVV/0133) hatte der Oberbürgermeister ein Konzept “Bürgerkommune Potsdam“ vorzulegen. Darin sollen die verschiedenen Partizipationselemente, die es bereits in der Stadt Potsdam gibt, zu einem sinnvollen Konzept zusammengefügt und durch Elemente des Bürgerhaushalts ergänzt werden. Weiterhin soll das Konzept Möglichkeiten der direkten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger aufzeigen, zu wichtigen Fragen der Stadt abzustimmen. Grundlage hierfür sollten die Empfehlungen der Enquete-Kommission „Bürgerschaftliches Engagement“ des Bundestages sein.

Durch die Enquete-Kommission wird empfohlen, die Verwaltungen bürgerorientiert zu gestalten und die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr nur als Kunden zu betrachten. Sie sind auch Mitgestalter und Koproduzenten der Dienstleistungen. Die Mitarbeiter sind im Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern zu qualifizieren, Anreize für bürgerfreundliches Verhalten zu schaffen und in den Verwaltungen Servicestellen einzurichten, die Informations- und Beratungsangebote für Bürgerinnen und Bürger bereitstellen. Weiterhin wird empfohlen, den zivilgesellschaftlichen Organisationen mehr Partizipationsmöglichkeiten zu eröffnen, Entscheidungsbefugnisse zu dezentralisieren sowie Mediation und Monitoring als neue Formen von Handlungsprozessen stärker in ein bürgerorientierte Verwaltungshandeln zu integrieren. Staatliche Verwaltungen sollten mehr Transparenz schaffen, in dem bürgerschaftlich Engagierten Aufklärung und Beratung angeboten wird.

Lesen Sie im Folgenden das Konzept und den Leitfaden zur Bürgerkommune Potsdam.