Einnahmen der Stadt

Woher kommt das Geld?

Die Landeshauptstadt Potsdam erfüllt nicht nur vielfältige Aufgaben und gibt dafür ihr Geld aus. Sie hat auch ganz unterschiedliche Einnahmequellen.

Dabei stützt sich die Landeshauptstadt Potsdam auf eine Regelung des Grundgesetzes, die die finanzielle Eigenverantwortung der Städte und Gemeinden sichert.

Das Geld, über das Potsdam zur Erfüllung von Aufgaben verfügen kann, kommt im Wesentlichen aus folgenden Quellen:

Gebühren und Beiträge (15 %)
Gebühren und Beiträge sind die finanzielle Gegenleistung, die die Bürgerschaft an die Kommune entrichtet, wenn sie städtische Leistungen in Anspruch nimmt. Sie zahlen beispielsweise dafür, dass das Abwasser gereinigt, dass Trinkwasser bereit gestellt und der Müll entsorgt wird. Gebühren und Beiträge werden daher auch als „Entgelte“ bezeichnet und sind direkte Einnahmequellen. Einen „Gewinn“ macht Potsdam durch solche Entgelte aber nicht, denn die Gebühren und Beiträge sollen den Aufwand für kommunale Leistungen decken. Das ist jedoch häufig die Ausnahme, wie zum Beispiel beim Schwimmbad. Dessen Betrieb ist im Allgemeinen teurer als die Summe der Eintrittsgelder, die verlangt werden können. In den letzten Jahren waren rund 15 Prozent aller Erträge in der Landeshauptstadt Potsdams Gebühren und Beiträge.

Steuereinnahmen (30 %)
Eine wichtige Einnahmequelle stellen Steuern dar. Dazu zählen die Grund- und Gewerbesteuer sowie örtliche Verbrauchs- und Aufwandssteuern, wie die Vergnügungs-, Zweitwohnungs-, Übernachtungs- sowie Hundesteuer. Hinzu kommen noch Anteile aus der Einkommen- und Umsatzsteuer. Grundsätzlich erwirkt die Zahlung einer Steuer nicht automatisch eine Gegenleistung durch die öffentliche Hand. Gleichwohl knüpft die Gewerbesteuer daran an, dass Potsdam eine entsprechende Infrastruktur für Unternehmen bereit hält. So wird Bauland erschlossen, neue Straßen gebaut und Parkplätze geschaffen sowie für Wasser- und Abwasserleitungen gesorgt. Die Höhe der Gewerbesteuer leitet sich im Wesentlichen aus dem Gewinn eines Unternehmens ab. Steuern als Einnahmequelle umfassen derzeit rund ein Drittel aller Erträge Potsdams.

Finanzzuweisungen (35 %) und Erstattungen (15 %)
Die Finanzzuweisungen des Landes Brandenburg besitzen die größte Bedeutung. Ihr Anteil der gesamten Potsdamer Erträge umfasst aktuell etwa 35 Prozent. Von besonderer Wichtigkeit sind hier die allgemeinen Schlüsselzuweisungen. Sie gleichen eigene Erträge und Steuern aus. Hinzu kommen Zuweisungen des Landes für beispielsweise investive Maßnahmen. Weiter erhält Potsdam Kostenerstattungen, die weitere rund 15 Prozent aller Erträge ausmachen.

Sonstige Erträge (5 %)
Neben den zuerst genannten Quellen sind weiterhin die Verwarnungs- und Bußgelder sowie sonstige Erträge zu nennen. Sie können sehr unterschiedlich ausfallen. In den letzten Jahren machten sie in der Summe bis zu fünf Prozent aller Erträge aus.
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Die Erträge der Landeshauptstadt Potsdam 2022 im Detail:

Ertragsquelle Ertrag (in Euro)

Zuweisungen und Zuschüsse: 326.568.200 Euro
(u.a. Schlüsselzuweisungen des Landes, die Spielbankabgabe und aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen)

Gemeindesteuern und Gemeindeanteile an Bundessteuern: 244.792.000 Euro
(u.a. Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Einkommens- und Umsatzsteuer, Übernachtungssteuer)

Benutzungs- und Verwaltungsgebühren sowie Entgelte: 132.322.100 Euro
(u.a. für Wasser, Straßenreinigung, Abfall und Friedhöfe)

Erstattungen von Land und Gemeinden: 113.913.400 Euro

Periodenfremde und außerordentliche Erträge: 17.326.700 Euro
Bei „periordenfremden Erträgen" handelt sich um Kostenerstattungen bezogen auf vorherige Haushaltsjahre. „Außerordentliche Erträge" können bspw. Vermögensveräußerungen sein.

Verwarnungs- und Bußgelder: 6.280.200 Euro
Neben Verstößen gegen straßenverkehrsrechtliche Vorschriften können u.a. baurechtliche oder den Naturschutz betreffende Zuwiderhandlungen geahndet werden.

Gewinnanteile aus Unternehmen: 6.950.000 Euro

Konzessionsabgabe: 6.150.000 Euro
Diese Abgaben sind von Energieversorgungs- und Wasserver-sorgungsunternehmen an die Stadt zu zahlen, für die Benutzung öffentlicher Verkehrswege, für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen für Strom, Gas und Wasser.

Ersatz von Sozialleistungen in Einrichtungen: 3.466.700 Euro
Sozialleistungen in Einrichtungen sind Dienst-, Geld- und Sachleistungen, zur Sicherung der Grundbedürfnisse betreuter Bürger/innen. Diese „Ersatzleistungen" kommen u.a. aus der Rentenkasse.

sonstige Erträge und Entgelte: 1.629.700 Euro

Zinserträge: 128.200 Euro

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Summe aller geplanten Erträge 2022: 859.527.200 Euro
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