(Information veröffentlicht am 27.9.2017)

Beteiligungsverfahren zur Entwicklung der Biosphäre vorgeschlagen

Biosphäre Potsdam
Biosphäre Potsdam
Biosphäre Potsdam

Die Landeshauptstadt Potsdam stellt im heutigen Hauptausschuss ihren Vorschlag für ein Beteiligungsverfahren zur weiteren Entwicklung der Biosphäre vor. Am 5. Juli hatte die Stadtverordnetenversammlung die Durchführung eines Beteiligungsverfahrens für die Entwicklung eines Stadteilzentrums am Standort der Biosphäre und der Umgebung beschlossen. Das Prozessdesign für das Beteiligungsverfahren wurde von der WerkStadt für Beteiligung der Landeshauptstadt Potsdam zusammen mit dem Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt erarbeitet.

„Unser Vorschlag für ein Beteiligungsverfahren zur Weiterentwicklung der Biosphäre soll die Grundlage für die weiteren Diskussionen und Abstimmungen mit den Stadtverordneten sein“, erklärt Bernd Rubelt, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt. „Damit ist das Ziel verbunden, dass für die Beteiligung der Einwohnerschaft die tatsächlichen Handlungsspielräume und Fragestellungen für die Biosphäre und das Umfeld klar definiert werden und mit Abschluss des Verfahrens eine stadtwirtschaftlich sinnvolle Nachnutzung geschaffen wird, die einen wirklichen Mehrwert darstellt.“

Der Vorschlag beinhaltet vier Prozessphasen. In den kommenden Wochen soll in der Phase Null innerhalb einer interfraktionellen Steuerungsgruppe nun im Detail das vorgeschlagene Prozessdesign und die zur Auswahl stehenden Konstellationen der (Nach-)Nutzung diskutiert und abstimmt werden. Diese strategische Weichenstellung soll im 4. Quartal 2017 abgeschlossen sein. Im ersten Halbjahr 2018 soll im Rahmen eines fachöffentlichen Werkstattverfahrens in die konstruktive Diskussion über die verschiedenen Konstellationen mit Blick auf den Bedarf im Stadtteil, die gesamtstädtische Situation und den baulichen Gegebenheiten eingestiegen werden. Die Werkstatt soll sich aus Teilnehmenden der organisierten Stadtgesellschaft, der Steuerungsgruppe sowie Mitgliedern der Verwaltung, der Politik und weiterer Fachleute zusammensetzen. Abschließend wird eine Stichproben-Umfrage unter der Einwohnerschaft vorgeschlagen. Dies stellt ein nach Hauptsatzung geregeltes Verfahren dar. Das Bürgervotum soll im 3. Quartal 2018 durchgeführt werden. Zum Jahresende würde dann die entsprechende Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung erfolgen.

Dem aktuellen Beschluss war im Juli 2016 eine umfangreiche Variantenprüfung mit einer Vielzahl von Untervarianten für eine mehrteilige bzw. multifunktionale Nutzung mit konzeptioneller Neuausrichtung der Biosphäre vorausgegangen. Die Untersuchung ergab, dass die Fortsetzung des Betriebs einer modifizierten Tropenhalle mit einem Bruttozuschuss von
1,9 Millionen Euro im Vergleich zu allen anderen Varianten, die kostengünstigste Alternative darstellt. Einer entsprechenden Beschlussvorlage zur EU-weiten Ausschreibung einer dauerhaften Fortsetzung des Betriebs der Biosphäre als modifizierte Tropenhalle durch einen privaten Betreiber oder ggf. durch die Biosphäre Potsdam GmbH ist die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich nicht gefolgt. Sie hat stattdessen den Beschlussvorschlag zurückgestellt und ferner beschlossen, dass die Übergangsbetreibung der Tropennutzung bis Ende 2018 fortgesetzt und für die dauerhafte Nachnutzung der Biosphäre  und die Entwicklung eines Stadtteilzentrums am Standort und in der Umgebung der Biosphäre ein mehrstufiges Beteiligungsverfahren durchgeführt wird. Diesem Beschluss der SVV trägt der heutige Vorschlag für ein Beteiligungsverfahren Rechnung.

Die Biosphäre Potsdam wurde während der Bundesgartenschau als Blumenhalle genutzt und nach Umbau im September 2002 als künstliche Tropenwelt im Volkspark eröffnet. Der Bau kostete 29 Millionen Euro und wurde mit 21,5 Millionen Euro Fördermitteln unterstützt. Betrieben wurde die Halle ursprünglich durch eine private Gesellschaft, die allerdings Insolvenz angemeldet hat. Um den Betrieb aufrecht zu erhalten, kaufte die Pro Potsdam GmbH im Auftrag der Landeshauptstadt die Gesellschaftsanteile im Jahr 2007 und sicherte somit den Betrieb der Einrichtung. Ausschreibungen mit dem Ziel, neue Betreiber für die Halle zu finden, die keine öffentlichen Zuschüsse für den Betrieb benötigen, mussten ergebnislos beendet werden. Daher sichert die Stadt den Betrieb der Halle mit derzeit mehr als 1,5 Millionen Euro pro Jahr. Die Halle muss bis zum Ende der Fördermittelbindung im Jahr 2017 als Halle mit überregionaler touristischer Attraktivität betrieben werden. Erst nach Ablauf der Bindefrist kann die Halle anders genutzt werden. Den Weg dafür haben die Stadtverordneten mit dem Beschluss zur Untersuchung der künftigen Nutzungsmöglichkeiten beschritten.