Arbeitsweise des Beteiligungsrats

Der Beteiligungsrat ist ein beratendes Gremium in der Landeshauptstadt Potsdam. Zusammengesetzt ist er aus dreizehn Bürgerinnen und Bürgern, zwei Stadtverordneten, zwei Mitarbeitenden der Stadtverwaltung und externen Fachleuten. Er soll die WerkStadt für Beteiligung beraten und bei der konzeptionellen Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung helfen.

Zusammensetzung

Der Beteiligungsrat ist ab Januar 2017 wie folgt besetzt:

Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt Potsdam, davon eine Vertreterin im Alter von 16 bis 27 Jahren (Jugendsitz)

  • Jeanette Wachholz  
  • Lisa Kabitzke (Jugendsitz)    
  • Julia Hansen      
  • Bettina Beran        
  • Christine Schoch
  • Hans-Jürgen Horn
  • Bernd Gimbott
  • Frank Feickert
  • Rüdiger Seyboth
  • Uwe Bergmann
  • Susen-Arian Aßmann     
  • Gisela Hartmann
  • Roderich Schulz

Im Falle des Ausscheidens eines dieser Mitglieder wird aus den übrigen Losbewerbungen nachnominiert. Die Nachrückenden sind dem Stadtverordnetenbeschluss 16/SVV/0731 zu entnehmen.

Mitarbeitende der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam:

  • Viola Holtkamp - Verbindliche Bauleitplanung
  • Frank Daenzer - Projektteam Bürgerhaushalt

Verteter der Stadtverordnetenversammlung:

  • über die Fraktion SPD: Peter Schultheiß
  • über die Fraktion DIE LINKE: Gesine Dannenberg (Vertretung: Sascha Krämer)

Herr Prof. Dr. Heinz Kleger von der Universität Potsdam wird den Beteiligungsrat weiterhin in seinen Anliegen beraten und unterstützen.

Aufgaben

Welche Aufgaben hat der Beteiligungsrat?

Der Beteiligungsrat ist ein ehrenamtliches, beratendes Gremium nach § 13 der städtischen Hauptsatzung.

Seine wichtigsten Aufgaben sind:

  • Hilfestellung und Unterstützung für das Büros für Bürgerbeteiligung (BfB) und die Stadtverwaltung geben,
  • Handlungsempfehlungen erarbeiten, um die koordinierte und auf Dialog basierende Arbeit zu verbessern,
  • Erstellung einer Ziel- und Aufgabenplanung für die Aufbauphase des Büros für Bürgerbeteiligung,
  • Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger sowie die Stadtverordneten beim Thema Bürgerbeteiligung sein.

Der Handlungsauftrag durch die Stadtverordnetenversammlung

Im Rahmen der Gründung des Büros für Bürgerbeteiligung wurde ein Beteiligungsrat nach § 13 der Hauptsatzung der Stadt Potsdam geschaffen. Dieser begleitet die Arbeit des Büros für Bürgerbeteiligung und berät die Stadtverordnetenversammlung bei Fragen zur Bürgerbeteiligung. Zudem soll er das Büro bei der Formulierung eines Ziel- und Aufgabenplans in der Aufbauphase unterstützen, welcher anschließend der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis gegeben wird.

Arbeitsweise

Die oder der Vorsitzende des Beteiligungsrates wird durch die Mitglieder in einer Abstimmung bestimmt, erfüllt eine koordinierende Aufgabe innerhalb des Beteiligungsrates und leitet die regelmäßig stattfindenden Sitzungen. Zusätzlich erfüllt die oder der Vorsitzende repräsentative Aufgaben gegenüber der Stadtverordnetenversammlung, der Bürgerschaft, der Verwaltung und dem Büro für Bürgerbeteiligung.

Das Ziel des Beteiligungsrates ist es, regelmäßige öffentliche Arbeitstreffen abzuhalten. Bei Abstimmungen innerhalb des Beteiligungsrates sind nach Möglichkeit Konsensentscheidungen anzustreben. Ist dies nicht möglich, gilt das Prinzip der einfachen Mehrheit.