Arbeitsweise des Beteiligungsrats

Mitglieder des Beteiligungsrats (Foto: J. Brunzlow)
Mitglieder des Beteiligungsrats (Foto: J. Brunzlow)
Mitglieder des Beteiligungsrats (Foto: J. Brunzlow)

Der Beteiligungsrat ist ein beratendes Gremium in der Landeshauptstadt Potsdam. Zusammengesetzt ist er aus dreizehn Bürgerinnen und Bürgern, zwei Stadtverordneten, zwei Mitarbeitenden der Stadtverwaltung und externen Fachleuten. Er soll die WerkStadt für Beteiligung beraten und bei der konzeptionellen Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung helfen.

Zusammensetzung

Der Beteiligungsrat ist ab Januar 2019 wie folgt besetzt:

Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt Potsdam, davon eine Vertreterin im Alter von 16 bis 27 Jahren (Jugendsitz)

  • Tim Alexander Ackermann (Sprecher)
  • Bettina Beran
  • André Falk
  • Gabriele Jotzo-Ernst
  • Axel Mertens
  • Helga Mundt
  • Marie-Ann Koch
  • Nicco Kunzmann
  • Dana Rathmann-Sens
  • Roderich Schulz
  • Matthias Schwabe
  • Gabriele Struck (Sprecherin)
  • Franziska Wilke (Jugendsitz)

Im Falle des Ausscheidens eines dieser Mitglieder wird aus den übrigen Losbewerbungen nachnominiert. Die Nachrückenden sind dem Stadtverordnetenbeschluss 19/SVV/0059 zu entnehmen.

Mitarbeitende der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam:

  • Frank Daenzer - Projektteam Bürgerhaushalt
  • Dr. Jörg Leben - Bereich Verkehrsentwicklung

Verteter der Stadtverordnetenversammlung:

  • über die Fraktion SPD: Peter Schultheiß (vorerst bis Mai 2019)
  • über die Fraktion DIE LINKE: Gesine Dannenberg (vorerst bis Mai 2019)

Herr Prof. Dr. Heinz Kleger von der Universität Potsdam wird den Beteiligungsrat weiterhin in seinen Anliegen beraten und unterstützen.

Aufgaben

Welche Aufgaben hat der Beteiligungsrat?

Der Beteiligungsrat ist ein ehrenamtliches, beratendes Gremium nach § 13 der städtischen Hauptsatzung.

Seine wichtigsten Aufgaben sind:

  • Hilfestellung und Unterstützung für die WerkStadt für Beteiligung (WfB) und die Stadtverwaltung geben,
  • Handlungsempfehlungen erarbeiten, um die koordinierte und auf Dialog basierende Arbeit zu verbessern,
  • Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger sowie die Stadtverordneten beim Thema Bürgerbeteiligung sein.

Der Handlungsauftrag durch die Stadtverordnetenversammlung

Im Rahmen der Gründung des Büros für Bürgerbeteiligung wurde ein Beteiligungsrat nach § 13 der Hauptsatzung der Stadt Potsdam geschaffen. Dieser begleitet die Arbeit der WerkStadt für Beteiligung und berät die Stadtverordnetenversammlung bei Fragen zur Bürgerbeteiligung. Zudem sollte er in seiner ersten Amtsperiode 2014-2016 die WerkStadt bei der Formulierung eines Ziel- und Aufgabenplans in der Aufbauphase unterstützen, welche anschließend der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis gegeben wurde.

Arbeitsweise

Die oder der Sprecherin/Sprecher des Beteiligungsrates wird durch die Mitglieder in einer Abstimmung bestimmt und erfüllt eine koordinierende Aufgabe innerhalb des Beteiligungsrates. Zusätzlich erfüllt die oder der Sprecherin/Sprecher repräsentative Aufgaben gegenüber der Stadtverordnetenversammlung, der Bürgerschaft, der Verwaltung und der WerkStadt für Beteiligung.

Das Ziel des Beteiligungsrates ist es, regelmäßige öffentliche Arbeitstreffen abzuhalten. Bei Abstimmungen innerhalb des Beteiligungsrates sind nach Möglichkeit Konsensentscheidungen anzustreben. Ist dies nicht möglich, gilt das Prinzip der einfachen Mehrheit.

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