Potsdams "Zukunftsprogramm 2019"

Das Wachstum der Landeshauptstadt Potsdam ist ungebrochen. Potsdam ist eine liebenswerte Stadt mit einer hohen Lebensqualität. Mit dem Wachstum sind aber auch neue Aufgaben und wichtige Investitionen verbunden, die finanziert werden müssen. Allein das Schulentwicklungsprogramm hat ein Volumen von 160 Millionen Euro. Noch einmal 50 Millionen Euro werden für Sanierung, Modernisierung und den Ausbau des ÖPNV benötigt.

Die Erfahrung hat sicher jeder auch schon mit dem eigenen Haushaltsgeld gemacht. Die Situation ist vergleichbar mit der Gründung einer Familie. In Erwartung von Kindern wird die Wohnung vergrößert oder ein Haus gebaut, die jährliche Fernreise gestrichen und stattdessen ein größeres Auto angeschafft. Auch an die Zukunft des Nachwuchses wird gedacht. Die Kinder werden Hobbys haben und Ausbildungswünsche entwickeln, die später bezahlt werden müssen. Deshalb wird entschieden, im Alltag auf den Besuch der Pizzeria zu verzichten und Vorsorge für die Zukunft zu treffen.

Unter neuen Rahmenbedingungen werden gewohnte Verhaltensweisen hinterfragt und neu bewertet. Dies gilt auch für den Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam. Trotz des Wachstums sind die finanziellen Spielräume beschränkt. In dem Wissen um die künftigen Investitionsherausforderungen und Gestaltungsaufgaben, sind deshalb sowohl die städtischen Angebote und Leistungen als auch die Art der Aufgabenerfüllung stetig auf den Prüfstand zu stellen.

  • Welche Aufgaben muss und soll die Landeshauptstadt Potsdam tatsächlich erfüllen?
  • Auf welche Aufgaben kann verzichtet werden?
  • Gibt es einen Weg, Aufgaben kostengünstiger zu erfüllen oder kann an den Qualitätsstandards der Aufgaben etwas verändert werden?
  • Gibt es Möglichkeiten, zusätzliche Einnahmen zu erschließen?

Mit diesen Fragen beschäftigt sich das Zukunftsprogramm 2019 der Landehauptstadt Potsdam. Damit wird der Weg weitergegangen, der mit dem Zukunftsprogramm 2017 eingeschlagen wurde. Ziel ist die Anpassung des gegenwärtigen Leistungsspektrums der Stadt an die Herausforderungen der Zukunft, d. h. eine investitionsorientierte Haushaltsführung.

Das "Zukunftsprogramm 2019"

Das Zukunftsprogramm 2019 wurde mit dem Haushalt für die Jahre 2015 und 2016 entwickelt und von den Stadtverordneten verabschiedet. Es bündelt 42 Maßnahmen. Bereits 14 dieser Maßnahmen sind mit konkreten Zahlen im Haushalt 2015/2016 verankert. Beispiele dafür sind

  • die Optimierung der Kosten für die Versicherungsleitungen der Landeshauptstadt Potsdam,
  • die Steigerung des Gebührenaufkommens aus der Parkraumbewirtschaftung gegenüber den Erträgen des Jahres 2014 und
  • Veränderungen in der Organisation des Marktes „Am Bassin“.

Für zehn weitere Vorhaben gibt es Aussagen zu den erwarteten finanziellen Auswirkungen. Sie sind aber noch stärker zu konkretisieren und deshalb Teil der Haushalte 2015 und 2016. Dazu gehören u. a.

  • die Optimierung der Kosten für Versicherungsleistungen der Landeshauptstadt Potsdam,
  • die Anbindung der Bußgeldstelle und der Ausländerbehörde an das Dokumentenmanagementsystem (DMS) und
  • eine Verbesserung der Steuerung der Aufwendungen von Kindertageseinrichtungen.

Die weiteren 18 Maßnahmen sind mittel- und langfristiger Art. Für sie ist noch kein Haushaltseffekt quantifiziert. In diesem Zusammenhang sieht das Zukunftsprogramm u. a. vor

  • in der Landeshauptstadt Potsdam eine auf dem aktuellen Leitbildprozess aufbauende strategische Steuerung zu etablieren,
  • den Anteil des Gruppenunterrichts an der Musikschule zu stabilisieren und
  • den Stellen- und Personalbestand der Landeshauptstadt Potsdam konstant zu halten.


Nach dem Beschluss ist vor der Umsetzung

Sowohl für die privaten wie für die öffentlichen Finanzen gilt: Verbesserungen setzen eine ordentliche Analyse und Planung voraus. Das beste Grundlagenpapier nützt aber nichts, wenn es nicht mit Leben erfüllt wird. Genau daran – an der Umsetzung des Zukunftsprogramms 2019 – arbeitet die Verwaltung intensiv seit dem der Haushalt mit seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Landeshauptstadt Potsdam wirksam wurde.